DAS ELEND EUROPAS

Das Wort Elend stammt aus dem mittelhochdeutschen Ellende, das zunächst für „anderes Land“, „Verbannung“, später für Not und Trübsal steht. Elend beschreibt einen Zustand von Not, Armut oder Hilflosigkeit, bildungssprachlich auch Misere; ursprünglich gekoppelt mit der Zusatzbedeutung Vereinsamung oder Ausgestoßenheit. Wikipedia 

Orte des Elends - konkrete Hilfsmöglichkeiten

Not in griechischen Flüchtlingslagern (16./18. 12.2020)

Sind diese Bilder gewollt, Herr Marquardt?
Interview: Ulrich Ladurner
Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 53/2020

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Der grüne EU­-Abgeordnete Erik Marquardt hat die Flüchtlingslager in Griechenland mehrfach besucht. Er meint, dass das Elend dort und das Versagen der Behörden durchaus gewollt sind. Jeder schiebe in der Flüchtlingsfrage dem anderen die Verantwortung zu und es geschehe nichts.


Erik Marquardt ist für die Grünen Mitglied im Europäischen Parlament. Er hat die Flüchtlingslager in Griechenland mehrfach besucht. © privat

DIE ZEIT: Nach dem Brand des Flüchtlingslagers in Moria wurde versprochen, dass alles besser werden würde. Nun sehen wir neue erschütternde Bilder aus den griechischen Lagern. Ist das ein Versagen der Behörden – oder sind die Bilder so gewollt, weil sie Flüchtlinge abschrecken sollen?


Erik Marquardt: Man kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass es um Abschreckung geht. In den Lagern gibt es bis heute keine ausreichende Wasserversorgung, keine ausreichende Gesundheitsversorgung, es gibt keine Schulen für die Kinder; in den Zelten darf nicht geheizt werden. Bei jedem Skandal gibt es einen Aufschrei der Empörung, und dann geht es so weiter wie vorher.

ZEIT: Wer will abschrecken? Die griechische Regierung? Oder die EU?

Marquardt: Jeder schiebt dem anderen die Verantwortung zu, und es geschieht nichts. Dabei wissen alle, was getan werden muss, um die Lage der Flüchtlinge zu verbessern. Es ist zum Beispiel bekannt, dass im Herbst der Regen kommt und die Zelte wegschwemmt. Das ließe sich leicht lösen. Trotzdem wird nichts getan. Die Flüchtlinge haben Rechte. Es liegt in der Verantwortung der Kommission, diese Rechte zu garantieren. Und die griechischen Behörden nutzen den Lockdown, um den Hilfsorganisationen vor Ort das Leben noch schwerer zu machen.

ZEIT: Kritiker sagen: Wenn die Lager in Griechenland sich leeren, dann werden sie sich schnell wieder füllen. Deshalb müsse die Politik Härte zeigen. Was halten Sie von diesem Argument?

Marquardt: Klar: Abschreckung wirkt. Wenn man sagen würde: Man erschießt alle Leute, die an den Außengrenzen ankommen, dann ...

ZEIT: ... das will niemand.

Marquardt: Nein, sicher nicht. Die Frage ist doch, um welchen Preis man die Ankunftszahlen drücken will. Jetzt wird ein sehr hoher Preis bezahlt. Es kommen weniger Leute an, weil man sie auf dem Wasser aussetzt, weil ihnen der Zugang zu einem Asylverfahren verwehrt wird, weil man sie – wie etwa an der kroatischen Grenze – verprügelt, teilweise foltert. Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun. Es gibt Gesetze. Die Regierungen müssen sich daran halten. Diese Vorstellung, dass Millionen Menschen kommen, wenn man nicht abschreckt – das hat auch Horst Seehofer verinnerlicht. Aber es gibt diese Millionen Menschen nicht, die schnell nach Europa lospaddeln würden, wenn das Lager in Moria sich leert.

ZEIT: Warum akzeptieren wir solche Bilder? Sind wir abgestumpft?

Marquardt: Das glaube ich nicht. Viele Menschen wissen nicht, wie schlimm es in den Lagern wirklich ist. Wir müssen uns immer klarmachen: Es geht nicht nur um andere. Es ist auch unser Rechtsstaat, der hier verteidigt werden muss.

ZEIT: Die Kommission hat im September einen Vorschlag zur Reform der Migrationspolitik gemacht. Was halten Sie davon?

Marquardt: Die Kommission war zu zurückhaltend. Und die deutsche Ratspräsidentschaft hat es peinlichst vermieden, über Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen zu sprechen. So entsteht Chaos und nicht Humanität und Ordnung, von der Horst Seehofer immer so gerne spricht.

ZEIT: Seehofer wollte eine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik.

Marquardt: Diese Strategie ist gescheitert. Sie funktioniert nicht mit Regierungen, die offensichtlich kein Interesse an einer gemeinsamen Lösung haben. Was wir brauchen, sind zwei Dinge: Mitgliedsstaaten, die Verantwortung für europäische Werte übernehmen, und eine Kommission, die europäisches Recht gegenüber den Mitgliedsstaaten durchsetzt.

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Not unter freiem Himmel:
Wie Katja Riemann in Bosnien Geflüchteten hilft (8.1.2021)

... Er nennt sich Yallah Sahin und sagt, er sei Afghane. Seit dem Brand vom 23. Dezember ist er einer von rund 900 Migranten ohne Obdach im Lager Lipa, circa 25 Kilometer südöstlich der Stadt Bihac in Nordwestbosnien und unweit der kroatischen EU-Außengrenze gelegen. Die zum UN-System gehörende Internationale Organisation für Migration (IOM) beschloss am Tag vor Heiligabend, das Camp zu räumen.

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Ein Streit mit den bosnischen Behörden war der Entscheidung vorausgegangen. Das Lager Lipa wurde im April 2020 als Provisorium in der Corona-Pandemie für 1000 Migranten eröffnet. Das eigentliche Camp in der ehemaligen Kühlschrankfabrik Bira am Stadtrand von Bihac wurde im September geschlossen und die letzten Bewohner nach Lipa verlegt.

Die bosnischen Behörden wollten von einer Übergangslösung dann nichts mehr wissen. Sie verkündeten am 21. Dezember, dass das Zeltlager in Lipa von Frühjahr 2021 an das frühere Camp Bira in Bihac auf Dauer ersetzen soll. Die in Lipa lebenden Migranten sollten lediglich für die harten Wintermonate wieder hinter die Mauern der Fabrik in Bihac ziehen. Die Bosnier versprachen, Lipa während des Winters für eine dauerhafte Nutzung instand zu setzen. Die lokalen Behörden in Bihac machten der Regierung in Sarajevo aber einen Strich durch die Rechnung. Sie würden keinen einzigen Migranten innerhalb ihrer Stadtgrenzen dulden, erklärten sie.

Wut und Verzweiflung entluden sich in einer Rauchwolke

Geflüchteten wie dem Afghanen Yallah Sahin blieb angesichts des Streits zwischen Bihac und Sarajevo bei eisigen Temperaturen kein anderes Obdach als die Zeltplane, unter der er schon seit Wochen fror. Die IOM räumte am 23. Dezember das Camp aus Protest gegen das bosnische Kompetenzgerangel. Unter den auf sich alleine gestellten Migranten kam es zum Aufstand. Einige Bewohner zündeten Schlafzelte und Container an. Ihre Wut und Verzweiflung entluden sich in einer Rauchwolke, die pechschwarz über das Camp trieb.

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Anerkannte Flüchtlinge auf griechischem Festland obdachlos (Standard 22.1.2021)

Im improvisierten Lager Vathy auf Samos leben die Menschen noch in selbstgebauten Hütten. Die Unterbringungsprogramme wurden im ganzen Land gekürzt

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